{"id":"https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/paper/20262205100178","type":"https://schema.oparl.org/1.0/Paper","name":"Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe, Vergabe","reference":"2026/029-2","date":"2026-05-27","paperType":"Beschlussvorlage","superordinatedPaper":["https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/paper/20260502100035"],"mainFile":{"id":"https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/file/20262205100178","type":"https://schema.oparl.org/1.0/File","name":"2026/029-2","fileName":"20262205100178","mimeType":"application/pdf","size":112382,"created":"2026-09-21T00:00:00+02:00","modified":"2026-09-21T00:00:00+02:00","deleted":false,"text":" Beschlussvorlage Nr. 2026/029-2 Datum: 27.05.2026  Federf\u00fchrendes Amt: Tiefbauamt Beteiligte \u00c4mter: Finanzen Sicherheit und Ordnung einschl. Verkehrs\u00fcberwachung Brand- und Zivilschutz Infrastrukturverwaltung Stadtwerke   Gremium zur Beratung/Beschlussfassung: Termin: TOP: Status:  Stadtrat 27.05.2026 66.12 \u00f6ffentlich    \f2 Abschlie\u00dfende Beschlussfassung in Ausschuss/Stadtrat  (\u00d6/N): SR \u00d6  In nachfolgenden Sitzungen wurde die Angelegenheit bereits behandelt:  1 60.23.2 Bau-, Infrastruktur- +Umweltausschuss 09.03.2023  2 60.12    Stadtrat 22.03.2023  3 66.2      Bau-, Infrastruktur- +Umweltausschuss 11.02.2026  \fTagesordnungspunkt:   \fAusbau der Oldenburger Stra\u00dfe, Vergabe   Erl\u00e4uterungen zur 05/2026 Stadtratsitzung 27.05.2026: Der Tagesordnungspunkt wurde in der 02/2026 Stadtratsitzung am 25.02.2026 wie folgt behandelt:  Die Oldenburger Stra\u00dfe im Stadtteil G\u00f6ttschied soll auf einer L\u00e4nge von rund 200 m ausgebaut werden. Das Schadensbild dieser Stra\u00dfe ist wie auch das der angrenzenden Blumen- und Fontanestra\u00dfe gepr\u00e4gt von zahlreichen Aufbr\u00fcchen, Setzungen sowie Netzrissen in der pechhaltigen Fahrbahn. Ebenso schadhaft sind die Gehwege, Bord- und Rinnenanlagen. Da mit Reparaturen die Verkehrssicherheit auf Dauer nicht mehr gew\u00e4hrleistet werden kann, soll mit dem Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe in diesem Jahr begonnen werden.  Vor dem Stra\u00dfenausbau m\u00fcssen die Kanal- und Wasserleitungen einschlie\u00dflich der Hausanschl\u00fcsse erneuert werden. Entsprechend den jeweiligen Grabenbreiten werden die Ver- und Entsorgungstr\u00e4ger an den Fahrbahnkosten beteiligt. Die Gestaltung des Stra\u00dfenquerschnittes orientiert sich am Bestand. Die Oldenburger Stra\u00dfe erh\u00e4lt inklusive beidseitiger Rinnenplatten eine durchg\u00e4ngige 4,50 m breite bitumin\u00f6se Fahrbahn, die mit Rundbordsteinen beidseitig eingefasst wird. Die beidseitigen Gehwege werden in einer Breite von ca. 1,40 m mit Betonsteinpflaster frostsicher gem\u00e4\u00df den Regelwerken aufgebaut. Der Stra\u00dfenausbau erfolgt entsprechend der Belastungsklasse BK 0,3, welche eine 14 cm starke bitumin\u00f6se Befestigung beinhaltet.  Im Kreuzungsbereich zur Blumenstra\u00dfe wird eine barrierefreie Querungsstelle angeordnet. Im Zuge des Ausbaus wird auch die veraltete Stra\u00dfenbeleuchtung erneuert. Der Verbindungsweg von der Oldenburger Stra\u00dfe zur Blumenstra\u00dfe wird im Bereich der Treppenanlage und der von der Oldenburger Stra\u00dfe zur Idarer Stra\u00dfe \u00fcber die gesamte L\u00e4nge erneuert.  Der Ausbauplan wurde dem BIA und dem SR bereits in den Sitzungen am 09.03.2023 und 22.03.2023 vorgestellt.  Mit dem Ausbauplan wurde auch das Ausbauprogramm sowie der Ausbau einstimmig beschlossen. Aufgrund der Kostensteigerungen im Baugewerbe wurden f\u00fcr den Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe Baukosten in H\u00f6he von 485.600,00  brutto ermittelt. Im Haushaltsplan 2026 sind diese unter 54110.109 f\u00fcr den Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe eingeplant.   \fBeschlussvorschlag an den Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschuss:   \f  Auf der Grundlage des im Jahr 2023 beschlossenen Ausbauplanes und Ausbauprogrammes mit   a) Ausbau der Fahrbahn  b) Ausbau der Gehwege  c) Erneuerung der Stra\u00dfenbeleuchtung  d) Kosten der Oberfl\u00e4chenentw\u00e4sserung von Fahrbahn und Gehwegen  e) Ausbau von Nebenanlagen, z. B. St\u00fctzmauern soweit erforderlich  f) Planungs- und Bauleitungs- und andere Baunebenkosten  g) Grunderwerb einschlie\u00dflich Nebenkosten, z. B. Vermessungs- und Notarkosten, f\u00fcr      die (noch) in Privateigentum stehenden Verkehrsfl\u00e4chen  wird die Durchf\u00fchrung des Ausschreibungsverfahrens sowie die Vergabe der Bauleistungen  f\u00fcr den Stra\u00dfenbau einschlie\u00dflich der Beleuchtung unter Einhaltung des Kostenrahmens gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 4 der Hauptsatzung an den wirtschaftlichsten Bieter der Gesamtma\u00dfnahme beschlossen.    \fBeratung zur 01/2026 BIA-Sitzung:   \fEs wurde beraten.  Beschlussvorschlag des Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschusses an den Stadtrat (einstimmig):  Es wird wie vorgeschlagen beschlossen.  Beratung zur 02/2026 Stadtratsitzung:  Es wurde beraten.  Seitens der CDU- sowie der SPD-Fraktion wurde angeregt, in den Erl\u00e4uterungen zu den Beschlussvorlagen, in denen es um den Ausbau von Stra\u00dfen geht, die zuk\u00fcnftige voraussichtliche H\u00f6he der wiederkehrenden Beitr\u00e4ge anzugeben. Diesbez\u00fcglich teilte B\u00fcrgermeister Marx mit, dass die H\u00f6he der Beitr\u00e4ge erst nach Abrechnung der Ma\u00dfnahme ermittelt werden k\u00f6nne. CDU und SPD w\u00fcrden die Angabe einer ungef\u00e4hren Sch\u00e4tzung dennoch begr\u00fc\u00dfen.   Beschluss des Stadtrates (einstimmig):  Es wird wie vorgeschlagen beschlossen.  ====================================================================================  Weitergehende Erl\u00e4uterungen zur 05/2026 Stadtrat-Sitzung:  Die Ma\u00dfnahme wurde \u00f6ffentlich ausgeschrieben. Zur Submission am 20.05.2026 lagen drei Angebote vor. Die Angebote wurden nach VOB/A \u00a7 16 gepr\u00fcft und gewertet. Firma A. Schwarz GmbH, Idar-Oberstein hat das gesamtwirtschaftlichste Angebot mit 1.065.805,66  brutto f\u00fcr die Gewerke Stra\u00dfenbau, Kanalbau und Wasserleitungsbau eingereicht. Das Angebot f\u00fcr den Stra\u00dfenbau einschl. der Erdarbeiten Beleuchtung bel\u00e4uft sich auf 554.665,64  brutto. Aufgrund des Submissionsergebnisses bel\u00e4uft sich die Unterdeckung auf 69.065,64  brutto (554.665,64  brutto gepr\u00fcfte Angebotssumme zu 485.600,00  brutto beschlossene Summe).  Die notwendigen Haushaltsmittel stehen durch Einsparungen im Teilhaushalt V zur Verf\u00fcgung.  Es ist notwendig, dass die Beratung und die Beschlussfassung in der Stadtrat- Sitzung am 27.05.2026 erfolgt, um Verz\u00f6gerungen der weiteren Verfahrensschritte zu vermeiden und somit der Baubeginn gem\u00e4\u00df des Zeitenplanes erfolgen kann.   Beschlussvorschlag an den Stadtrat:  Die Auftragserteilung der Stra\u00dfenbauarbeiten einschl. der Erdarbeiten f\u00fcr die Beleuchtung an die wirtschaftlichste Bieterin, die Firma A. Schwarz GmbH, Idar- Oberstein zu einem Angebotspreis 554.665,64  brutto wird beschlossen.   Beratung zur 05/2026 Stadtrat-Sitzung:   \f   \r\n","accessUrl":"https://idar-oberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20262205100178&id=69&inline=true","downloadUrl":"https://idar-oberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20262205100178&id=69"},"originatorPerson":["https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/person/31"],"consultation":[{"id":"https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/consultation/3202","type":"https://schema.oparl.org/1.0/Consultation","agendaItem":"https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/agendaItem/ni_2026-SR-103%7C20262205100178%7C1","meeting":"https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/meeting/2026-SR-103","organization":["https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/organization/SR"],"authoritative":false,"role":"Beschlie\u00dfend"}],"created":"2026-09-21T00:00:00+02:00","modified":"2026-09-21T00:00:00+02:00","deleted":false,"underDirectionOf":["https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/organization/SR"]}